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Compliance und ihre Bedeutung bei M&A-Transaktionen

Dr. Andreas Hoffmann Dr. Klaus Moosmayer General Counsel Corporate & Finance Chief Counsel Compliance Siemens AG

© Siemens AG/ 2012. All rights reserved

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Siemens 2006 – Unsere Innovationen sorgten für Schlagzeilen

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Siemens 15.11.2006: Korruptionsskandal

Did Siemens Also Pay Bribes in Greece?

Siemens Cooperating in Nigeria

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Wie das Ausmaß des Korruptionsfalles, so waren auch die Anstrengungen zu seiner Aufarbeitung einmalig

2006 2009 2007 2008

2010

Sofortige Maßnahmen “Aufholen” / Ausweiten Nachhaltig Geschäft machen

Botschaft von der Spitze

Unabhängige Untersuchung

Compliance Programm

Compliance Organisation

Compliance Training

Compliance Instrumente

Ständige Verbesserungen

Werte & Integrität

Collective Action

Nachhaltige Entwicklung

Conti- nuous

Improve- ment

Vergleich mit DoJ/SEC

Zentralisierung von Zahlungen/ Bankkonten

Auswechseln der Führung

Vergleich mit Weltbank

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Compliance bei Siemens: Klare Aufgaben und Rollen

Was ist Compliance?

Das Einhalten der Gesetze eines jeden Landes, in dem wir geschäftlich tätig sind und der entsprechenden Siemens Regelwerke, insbesondere Siemens Business Conduct Guidelines

Aufgaben und Rollen der Compliance Organisation

Wir unterstützen nachhaltigen Geschäftserfolg:

Wir kommunizieren kontinuierlich die besondere Bedeutung von Compliance für Siemens

Expertise zur Verhinderung von Korruption und sonstiger Verstöße gegen den fairen Wettbewerb in allen drei Dimensionen (Vorbeugen, Erkennen, Reagieren)

Verletzungen von Gesetzen, Siemens-Regelwerken oder -Prozessen können ein Risiko von Strafen oder einer Rufschädigung für Siemens zur Folge haben. Wir stellen sicher, dass solche berichteten Compliance-Verstöße gemeinsam mit den zuständigen Fachabteilungen und Führungskräften ordnungsgemäß behandelt, analysiert und abgestellt werden.

Richtlinienkompetenz für interne Untersuchungen und fürdie Ahnung von Compliance-Verstößen.

Wir stärken mit Collective Action das Umfeld für faire Wettbewerbsbedingungen in unseren Märkten

Compliance ist kein Programm, sondern die Art wie wir Geschäfte machen und Integrität bei Siemens verwirklichen

Situation

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Globale Compliance Organisation

General Counsel

Peter Y. Solmssen

Compliance Operations

Josef Winter (Chief Compliance Officer)

Compliance Governance Klaus Moosmayer

(Chief Counsel Compliance)

Sector Compliance

Officers

Cluster Compliance

Officers

Business Excellence

Compliance Legal

Investiga-tions

Discipline & Integrity

Remediation & Risk

Prevention

Corporate and Cross-

Sector Units, Supply Chain

Collective Action & External Affairs

Geschäfts-Erfahrung Rechts-Expertise

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Das Siemens Compliance System: Vorbeugen – Erkennen – Reagieren

Meldewege „Tell us“ und Ombudsmann

Compliance-Kontrollen

Monitoring und Compliance-Prüfungen

Compliance-Audits

Compliance-Untersuchungen

Ahndung von Fehlverhalten

Nachbereitung von Fällen

Globale Fallverfolgung

Verantwortung des Managements

Compliance- Risikomanagement

Richtlinien und Verfahren

Training und Kommunikation

Beratung und Unterstützung

Integration in Personalprozesse

Collective Action

Vorbeugen Erkennen Reagieren

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Richtlinien geben dem Mitarbeiter konkrete Orientierung. Sie übersetzen Gesetze und Werte in Handlungsanweisungen

Compliance Richtlinien (Policies) * Projektgeschäft Business Partner Geschenke &

Einladungen Datenschutz Umweltschutz Gesundheit und

Arbeitssicherheit Etc.

Unternehmens- werte

Staatliche Gesetze

Business Conduct Guidelines

* Beispiele

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IT-gestützte Instrumente stellen sicher, dass die Siemens Richtlinien effektiv und nachprüfbar umgesetzt werden

Instrumente Wirkung Richtlinien (Policies)

Richtlinien:* Projektgeschäft Business Partner Sponsoring, Spenden,

Mitgliedschaften Geschenke & Einladungen Compliance Investigations

Globale Implementierung

Intelligente IT-Instrumente: Limits of Authority Genehmigungsprozess für

externe Projekte Business Partner Due Diligence Sponsoring, Spenden und

Mitgliedschaften Approve It Genehmigungsprozess für

Einladungen/Veranstaltungen etc. TRACI Dokumentation/Nachverfolgung

von Untersuchungen und Rechtsfällen

Intern: Optimale Unterstützung bei

globaler Umsetzung Transparenz Standardisierter Prozess

und Terminologie

Extern: Minimierung des

Korruptionsrisikos in der Wertschöpfungskette

Sicherstellung einer vorbildlichen Reputation

* Beispiele

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Die Glaubwürdigkeit eines Compliance Programms hängt auch davon ab, dass Fehlverhalten geahndet wird

Maßnahmen: Ein Corporate Disciplinary Committee bewertet Vorwürfe von Fehlverhalten und entscheidet über angemessene disziplinarische Maßnahmen Sanktionen sind abhängig von dem örtlichen Arbeitsrecht (informelle/formelle Abmahnung; Kürzung von Gehaltsbestandteilen / Aktienzuteilungen; Versetzung; Entlassung)

Offenlegung (Compliance Progress Reports)

Veröffentlichung von Daten über Trainingsaktivitäten, Helpdesk Anfragen & Reports, Disziplinarmaßnahmen etc.

Wer sich fehl verhält, darf nicht unerkannt bleiben 1

2

3

Art von Compliance Fällen: Compliance Fälle sind solche, bei denen Gesetze oder interne Regeln, die auf Gesetzen beruhen, verletzt werden.

Phase einer internen Untersuchung: Compliance Untersuchungen bedürfen eines Mandates. Untersuchungen werden von entweder von Compliance Investigations oder Forensic Audit in Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt von Compliance Legal durchgeführt.

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Korruption im Zusammenspiel mit Wettbewerbern und anderen Marktteilnehmern bekämpfen

Hohe Compliance Standards über ein Vorbeugungskonzept setzen

Eine unabhängige Institution für die Förderung und Überwachung einsetzen

Sanktionen definieren für den Fall von Missbräuchen

1) Non-governmental organizations wie Transparency International

Wettbewerber

“Collective Action" fördert hohe Compliance Standards, die allen Marktteilnehmer zugute kommen

Collective Action

NGOs 1)

Kunden Regierungen

Gesell- schaft

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Collective Action: Was wir tun, um faire Marktbedingungen zu mitzugestalten

1) NGO: Non-Government Organization TI: Transparency International ICC: International Chamber of Commerce IO: International Organization PACI: Partnering Against Corruption Initiative CIPE: Center for International Private Enterprise IBLF: International Business Leaders Forum 2) Fallstudie über das Siemens Compliance Programm für MBA-Studenten (März 2010); interne Lizenz für Siemens vorgesehen.

Kontinuierlicher Stakeholder Dialog

Collective Action Projekt

Compliance Learning Initiative

Collective Action: Korruptions-bekämpfung im Verbund mit anderen Unternehmen und Stakeholders

Vorantreiben von Compliance und Integrity Pacts, um den fairen Wettbewerb bei öffentlichen Aufträgen zu stärken

www.siemens.com/integrity-initiative US$ 100 Mio. zur Unterstützung von externen Antikorruptionsmaßnahmen

Internet-Plattform (www.siemens.com), auf der das Compliance Wissen von Siemens zur Verfügung gestellt wird

(Online) Erfahrungsaustausch mit Nachwuchs, Unternehmen, Geschäftspartnern, Interessengruppen, etc.

Collective Action

Learning Initiative

Harvard Case Study2)

Knowledge transfer

www.

Learning Compliance

NGO

To

p 5

NG

Os 1

)

IO

Transparency International

World Economic Forum

IBLF

ICC

CIPE

UN Global Compact

World Bank Institute

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Der Compliance Siemens Monitor bewertet die Compliance Maßnahmen des Managements positiv

Nach dreijähriger Arbeit der Überwachung und Bewertung des Compliance-Systems von Siemens legte Dr. Theo Waigel im November 2011 seinen dritten Ergebnisbericht vor und bescheinigte, dass das Compliance Programm von Siemens einschließlich seiner Richtlinien und Verfahren angemessen konzipiert und umgesetzt wurde, um Verstöße gegen Antikorruptionsgesetze bei Siemens aufzudecken und zu verhindern.

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Jedoch Kontrollen alleine führen nicht zu verant-wortlichem Handeln. Es bedarf der Wertorientierung

Ist es im Interesse von Siemens?

Ist es im Einklang mit den Siemens Werten und meinen Werten?

Ist es rechtmäßig?

Ist es etwas, wofür ich bereit bin, Verantwortung zu übernehmen?

Falls die Antwort JA ist, dann handle danach

Vier Fragen sollte sich jeder Mitarbeiter stellen, wenn er für Siemens Entscheidung trifft

1

2

3

4

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Nachhaltigkeit als Schlüssel zum Erfolg: Seit 163 Jahren Siemens

Innovativ

Exzellent

Verantwortlich

Für augenblicklichen Gewinn verkaufe ich die Zukunft nicht!

Werner von Siemens

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Organisation CL C&F

General Counsel

Corporate & Finance Andreas Hoffmann

Competition

Wolfgang Heckenberger (Chief Counsel)

M&A / Corporate

Anton Steiger (Chief Counsel)

Corporate / Capital Markets

Werner Schick (Chief Counsel)

Banking & Finance

Hartmut von Schwerin (Chief Counsel)

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Compliance bei M&A-Transaktionen?

„Verantwortungsvolle Unternehmensführung ist die Grundlage unseres Erfolgs und ein wesentliches Element unserer Werte - Spitzenleistung mit höchsten ethischen Standards.“ Peter Löscher, Vorsitzender des Vorstands der Siemens AG

Quelle: P. Löscher, September 2010

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Compliance bei M&A-Transaktionen?

Der Ausbau der Präsenz in den schnell wachsenden Märkten

1) Europa = EU 15 ohne D; 2) Quelle: Transparency International – Corruption Perceptions Index 2009

China

India

Middle East

Brazil Africa

Russia

Europe 1) Germany United States

CPI 2009

2) 7.0 –

7.9 6.0 – 6.9 3.0 –

3.9 2.0 – 2.9 1.0 – 1.9

… muss einhergehen mit der Absicherung gegen Korruptionsrisiken

Kreisdurchmesser = geschätztes BSP Wachstum 1990 bis 2020

8.0 – 8.9

4.0 – 4.9

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Compliance bei M&A-Transaktionen zur Minimierung von Compliance Risiken

Akquisition Desinvestition Joint Venture

Kontrolle und Mini-mierung der Haftung für begangene Compliance-Verstöße des Targets, insbesondere unter dem FCPA (Nachfolger-verantwortung)

Vermeidung von Reputationsschäden

Vermeidung einer Veräußererhaftung durch Aufklärung im Rahmen der Due Diligence

Vermeidung von Reputationsschäden

Kombinierter Ansatz

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Compliance bei M&A-Transaktionen - zeitliche Abfolge

Preliminary Compliance Due Diligence

Vor Aufnahme von Verhand-lungen

Nach Aufnahme von Verhand-lungen

Vertiefte Compliance Due Diligence

Vertragsver-handlungen

Post

Signing

Post Closin

g

Vertragliche Umsetzung von Compliance-Findings

Erfüllung Compliance-relevanter Closing Conditions

Monitoring Implemen-

tierung eigener Compliance-Standards

Beispiel: Akquisition

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Compliance Due Diligence

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Compliance Due Diligence: Gestufte Herangehensweise

Preliminary Compliance Due

Diligence

Vertiefte Compliance Due Diligence

Risikoadäquate Herangehensweise: Prüfungsdichte nach Risikorelevanz

Internetrecherche anhand einschlägiger Suchbegriffe (z.B. Name des Targets oder Name des Vertragspartners + „Korruption“ oder „Skandal“)

Informationen externer Anbieter (z.B. Dun & Bradstreet, Dow Jones)

Dokumentenanforderung von Zielgesellschaft/Vertragspartner

Interviews, z.B. mit Management, Compliance Officer des Targets

Vor Aufnahme von Vertrags-verhandlungen

Nach Aufnahme von Vertrags-verhandlungen

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Beim Erwerb (I)

• Gesellschaftsstruktur (Auffälligkeiten)

• Geschäftstätigkeit in Hochrisikomärkten (TI/CPI Index)

• Geschäfte und Kontakte mit dem öffentlichen Sektor

• Compliance Programm / Ethik-Code

• Compliance-Verfehlungen / öffentliche Untersuchungen

Prüfung des/der Verkäufer/s

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Beim Erwerb (II)

• Prüfung ähnlich wie bei Verkäufer

Zusätzlich Prüfung hinsichtlich

• Zusammenarbeit mit Mittelspersonen, wie Business Consultants, Sales Agents, Distributoren, Konsortialpartnern

• Risikobewertung bzgl. Rechnungsprüfung / Transaktionskontrolle (Bewertung von Einzelfällen)

• Risikobewertung Kartellrecht

Prüfung der Zielgesellschaft

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Bei Veräußerungen

► Prüfung der potentiellen Käufer

• Gesellschaftsstruktur (Auffälligkeiten) • Geschäftstätigkeit in Hochrisikomärkten (TI/CPI Index) • Geschäfte und Kontakte mit dem öffentlichen Sektor • Compliance Programm / Ethik-Code • Compliance-Verfehlungen / öffentliche Untersuchungen

• Bewertung bekannter Compliance-relevanter Verfehlungen

Prüfung der potentiellen Käufer

Prüfung der zu veräußernden Einheit

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Bei Joint Ventures

• Durchführung einer Veräußerer-DD hinsichtlich des einzubringenden Siemens Geschäfts und

• Durchführung einer Käufer-DD hinsichtlich des einzubringenden Geschäfts des JV Partners

SIEMENS JV-Partner

Siemens

Geschäft

JV-Partner

Geschäft

Kombinierter Ansatz

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Compliance-Klauseln in M&A-Verhandlungen

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Einzelne Vertragsklauseln

• Aufnahme von üblichen Reps & Warranties bzgl. Compliance

• Adressierung der in der Compliance Due Diligence festgestellten Risiken, z.B. durch

Closing Conditions

Indemnity-Regelungen

Kaufpreisanpassung

Ausschluss compliance-kritischer Vermögensgegenstände im Wege eines Asset Deals

Ggf. besondere Verjährungsfristen für noch unklare oder langfristige Sachverhalte

• Besonderheiten bei Joint Ventures und Minderheitsbeteiligungen: Post Closing Verpflichtungen, insbes. Errichtung eines adäquaten Compliance-Systems

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Post-Signing und Post-Closing Compliance

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Post-Signing und Post-Closing Maßnahmen

Post-Signing

Prüfung der Erfüllung der Compliance Closing Bedingungen

Post-Closing

Integration und Monitoring Sicherstellung der

Implementierung eines adäquaten Compliance-Systems

Monitoring der Einhaltung sonstiger Compliance relevanter Post-Closing Bedingungen

Ggf. vertiefte Post-Closing Compliance Due Diligence bzgl. noch unklarer Sachverhalte

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