China China

Als neuer Akteur der WeltpolitikAls neuer Akteur der Weltpolitik

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ChinaChina

• Chinesisch: Zhonghua Renmin Gongheguo Deutsch: Volksrepublik China Englisch: People's Republic of China

• Hauptstadt: Beijing (Peking), 11,2 Mio. EinwohnerWichtige Städte: Shanghai (13,3 Mio. EW), Chongqing (31,0 Mio. EW), Chengdu (10,2 Mio. EW)

• Fläche: 9,6 Mio. km² (Landfläche), dies entspricht 7,2% der Erde (ohne Antarktis)China liegt weltweit auf Rang 4 hinter Russland, Kanada und den USA

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• Einwohnerzahl und Bevölkerungsdichte: 1,276 Mrd., die in 351 Mio. Haushalten leben durchschnittliche Haushaltsgröße: 3,63 PersonenBevölkerungsreichstes Land der Erde 2040 wird die Bevölkerungszahl nach Prognosen bei 1,6 Mrd. ein Maximum erreichen; 131 Einwohner pro km²

• Sprachen: Chinesisch ("Mandarin"), wird von 836 Mio. Chinesen gesprochen, daneben gibt es eine Vielzahl lokaler Dialekte und eigenständiger Sprachen. Insgesamt werden in China mehr als 200 Sprachen gesprochen.

• Ethnien: 91,59% Han-Chinesen, die restlichen 8,41% verteilen sich auf 55 weitere Ethnien (chin. Bezeichnung: "Nationale Minderheiten"), die größten hiervon sind die Zhuang, Hui, Uiguren, Yi, Miao, Mandschu, Tibeter, Mongolen

• Glauben: Daoisten, Buddhisten, Moslems, Christen

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Staat und PolitikStaat und Politik• Sozialistische Volksrepublik; autoritärer Ein-Partei-Staat

unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) • Verfassung von 1982, wurde zuletzt 1999 geändert • Legislative: Nationaler Volkskongreß (NVK)

Mitglieder werden von den VKs der Provinzen für 5 Jahre direkt gewählt; 2.895 Sitze; Vorsitzender: WU Banguo; der NVK ist in weiten Teilen de facto ein "Zustimmungsparlament„

• Exekutive: Der Staatspräsident wird vom NVK für 5 Jahre gewählt, nominiert den Ministerpräsidenten (Bestätigung durch NVK)die Funktion des Kabinetts wird vom Staatsrat übernommen

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• Judikative: Oberstes Volksgericht, Mitglieder werden vom NVK ernannt

• De-facto-Macht in China hat jedoch trotz der dargestellten Strukturen die Kommunistische Partei Chinas inne

• Rechtssystem: Traditionell regeln Chinesen Konflikte persönlich, daher lange Zeit kein etabliertes Rechtssystemseit Ende der 70er Jahre Aufbau von Gesellschaftsrecht, Zivilrecht seit 1987; auch heute noch wird versucht, Gerichtsverfahren zu vermeiden

• Regierungschef: WEN Jiabao, Ministerpräsident seit März 2003

• Staatsoberhaupt: HU Jintao, Präsident seit März 2003

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• Kommunistische Partei Chinas (KPCh), gegründet 1921, ca. 60 Mio. MitgliederGeneralsekretär: HU Jintao, seit November 2002

• Ständiger Ausschuß des Politbüros (nach offizieller Rangfolge): HU Jintao, WU Bangguo, WEN Jiabao, JIA Qinglin…

• ZK-Sekretariat (nach offizieller Rangfolge): ZENG Qinghong, LIU Yunshan, ZHOU Yongkang…

• Offiziell existieren weitere neun "demokratische Parteien", die aber bedeutungslos sind

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• Regionale Verwaltungsstruktur: 22 Provinzen (offiziell 23, da die VR China Taiwan als eigene Provinz ansieht)

• Direkte Wahlen nur auf Dorf- oder maximal Gemeindeebene, indirekte Wahlen zu Volkskongressen auf den nächsten Ebenen bis zum Nationalen Volkskongreß (NVK)

• Political rights: 7, Civil liberties: 6 (Index nach Freedomhouse: 1=free bis 7=not free)

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• Meinungs- und Pressefreiheit: nicht frei, Medien sind staatlich kontrolliert und unterliegen der Zensur, die Möglichkeiten für Nachrichten-Berichterstattung im Internet werden deutlich eingeschränkt

• Index zur Pressefreiheit nach Freedomhouse(Werte von 0=free bis 100=not free): 80 (not free)

• Offizielles Organ der KPCh ist die Tageszeitung "Renmin Ribao"

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Vom Maoismus zum MarktsozialismusVom Maoismus zum Marktsozialismus

• Hungersnot (1959-1962) kostete fast 30 Millionen Menschen das Leben

• 1976 als Mao Tse-tung starb, war das Wirtschaftswachstum auf Null zurückgegangen

• „liberale“ Reformen unter Deng Xiaoping

• Trotzdem sind noch viele Bereiche der Volkswirtschaft staatliche geschützt und reguliert

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• Die chinesische Währung ist nicht frei konvertibel

• Für Staatsunternehmen gibt es privilegierte Kreditkonditionen

• Die eigene Produktion wird durch Schutzzölle abgeschirmt und durch Exportsubventionen gefördert

• Beitritt zur WTO 2001 hat Druck jedoch verstärkt

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Der Aufstieg des DrachenDer Aufstieg des Drachen• Lebensstandard seit 1978 deutlich gestiegen• Von 1950-1980 erhöhte sich die

durchschnittliche Lebenserwartung von 40 auf 66 Jahre

• Die Kindersterblichkeit sank von 175 auf 40 pro tausend Lebendgeburten

• Seit Ende der 1980er-Jahre der beliebteste Produktionsstandort der Welt

• BIP pro Kopf 1.000 US$ (2002), Prognosen: 1.082 (2003), 1.177 (2004)

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• Bemühungen um ausländisches Kapital• Seit 2004 jährlich rund 60 Milliarden Dollar

Ausländische Direktinvestitionen (ADI), 1999 erst 38,75 Mrd.

• Stundenlöhne von etwa 0,2 Dollar• BIP wächst stetig um 10% pro Jahr• BIP gemessen am Gesamtvolumen weltweit

auf Rang 4• Käufe von Aktien und anderen Wertpapieren

stiegen 2005 auf mehr als 700 Milliarden Dollar

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HandelsüberschussHandelsüberschuss• 2005: 100 Milliarden Dollar

• 1998-2004: unproblematische 20-30 Milliarden Dollar

• Die Ausfuhren wuchsen um 30 Prozent, die Einfuhren dagegen nur um 18 Prozent

• Trend der Exportoffensive wird trotz Einfuhrbeschränkungen der EU und der USA nicht gestoppt

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Die Risiken des BoomsDie Risiken des Booms

Problematische Folgen der rasanten Wirtschaftsentwicklung:

1. Zunehmende soziale Ungleichheit

2. Wachsender Energiebedarf

3. Verschärfte internationale Spannungen

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Rebellion in Stadt und LandRebellion in Stadt und Land• Die soziale Ungleichheit verschärft sich

immer mehr

• Über die häufigen und nicht immer friedlichen Demonstrationen wird im Ausland nur selten berichtet

• In China wurden von 2000-2005 6476 Arbeitsunfälle gemeldet (in Russland 131)

• Kein Recht auf Gründung von Berufsverbänden und freien Gewerkschaften

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UmweltzerstörungUmweltzerstörung• Chinesische Regierung hat inzwischen

Diskussion über ökologische Probleme begonnen

• 60 der 560 großen und kleineren Flüsse drohen zu versiegen

• Die Wüste rückt mit 2500 Quadratkilometern/ Jahr immer weiter nach Osten

• Temperaturanstieg (1,5 Grad seit 1950) lässt Himalajagletscher abschmelzen

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Die Welt aus der Sicht PekingsDie Welt aus der Sicht Pekings• China hofft auf multipolare Weltordnung

(WTO Beitritt 2001)

• Vermeidung einer Konfrontation mit den USA (Unsicherheitsfaktor Taiwanfrage)

• Opposition gegen Hegemonialstreben

• Seit 1991 in der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftkooperation (Apec) und seit 2000 im Asean+3-Forum

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• 11.September 2001 bot China die Chance, sich im Sicherheitsrat zu profilieren

• „Strategische Partnerschaft“ mit Russland

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SicherheitspolitikSicherheitspolitik• Regimesicherheit, Systemsicherheit und

nationale Sicherheit

• Offizielle Militärausgaben: Verteidigungsausgaben erhöhten sich 2001 um 18 Prozent auf 17 Mrd. US Dollar, reale Rüstungsausgaben (in anderen Haushalten versteckt) jedoch um 41,1 Mrd. (USA: 310,5 Mrd.)

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AusblickAusblick• Ungeachtet der wirtschaftlichen Erfolge, drohen

weiterhin Gefahren von innen und außen

• Innen: gewaltige demographische, gesellschaftliche und politische Probleme

• Außen: USA, die den Aufstieg des Großen Drachen mit Unbehagen beobachtet

• Auf dem Spiel steht auch die Legitimität des kommunistischen Regimes