Post on 06-Apr-2015
TeleologicalImplicationsin the Norm
Special Case:Sanction
Visualization of Legal Teleology 2
2007 11 03 Vytautas.Cyras@mif.vu.lt Lachmayer @ chello.at
Normelemente
Ausgangspunkt sind die verschienenen Normelemente.
Norm
Condition
Object
Telos
Subject Action
Mo
du
s
Meist wird ein ausdrückliches teleologisches Normelement fehlen.
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
Frage:
Kann aus der Bewertung der gesollten Aktion
eine teleologische Relation innerhalb der Norm
generell abgeleitet werden?
Antwort: Nein
Wird die Aktion positiv bewertet, was durch die gelbe Farbe ausgedrückt wird, …….
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
…… so kann daraus nicht abgeleitet, dass auch die Bedingung positiv zu bewerten ist.
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
Beispiel:
Schadenersatz
Beispiel: Die Bedingung ist ein (negativ zu bewertender) Schade und die Norm schreibt den (positiv zu bewertenden) Schadenersatz vor.
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
Aus der positiven Bewertung des Schadenersatzes ist keineswegs darauf schließen, dass auch die Bedingung positiv zu bewerten sei.
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
Beispiel: Die Bedingung ist ein (negativ zu bewertender) Schade und die Norm schreibt den (positiv zu bewertenden) Schadenersatz vor.
Von der Norm her gesehen ist der Schade kein teleologisches Mittel, um den Schadenersatz zu bewirken.
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
Beispiel: Die Bedingung ist ein (negativ zu bewertender) Schade und die Norm schreibt den (positiv zu bewertenden) Schadenersatz vor.
Beispiel:
Versicherungsbetrug
Beispiel: Der Schadenersatz wird vom Betrüger angestrebt, daher verwirklicht er die Bedingung, dh den Schaden
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
Beispiel: Der Schadenersatz wird vom Betrüger angestrebt, daher verwirklicht er die Bedingung, dh den Schaden
Die Instrumentalisierung des Schadens als Mittel zur Erreichung des Schadenersatzes ist typisch für den Versicherungsbetrug,
doch ist das die teleologische Sicht der Kriminellen und nicht die Teleologie der Norm.
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
Neutralität der Bedingung
Gleiches gilt auch für negativ bewertete Elemente der Norm:
Auch aus der negativ bewerteten Aktion kann nicht generell eine negative Bewertung der Bedingung dieser Norm abgeleitet werden:
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
Die Bedingung ist grundsätzlich neutral gegenüber der Bewertung der gesollten Aktion.
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
Sollen der Bedingung:
eventuell durch eineandere Norm
Aus der einzelnen Norm kann grundsätzlich kein Sollen der Bedingung abgeleitet werden.
Norm
Condition
Object
Subject Action
Mo
du
s
Ob ein Bedingungslement gesollt ist oder nicht hängt dann von einer weiteren Norm ab, falls es eine solche gibt.
Norm
Object
Subject Action
Mo
du
s
Condition
Norm 2
Norm 1
Es könnte sein, dass sich eine Norm 1 auf die Bedingung einer Norm 2 bezieht.
Norm
Object
Subject Action
Mo
du
s
Condition
Norm 2
Norm 1
Dann folgt das Sollen der Bedingung der Norm 2 aus der Norm 1 - und nicht aus der Norm 2
Norm
Object
Subject Action
Mo
du
s
Condition
Norm 2
Norm 1
SonderfallSanktion:
Hier kann einenegative
Zweckrelation abgeleitet werden:
te Vermeidung des sanktionierten
Verhaltens
Ein Sonderfall sind Sanktionsnormen, hier etwa die Norm 2, die eine Strafe vorsieht, falls die Bedingung erfüllt ist.
Norm 2
Object
Subject Action
Mo
du
s Condition
Beispiel:Wer ein Delikt begeht, soll bestraft werden.
Norm 2
Object
Subject Action
Mo
du
s Condition
Hier wird aus der Sanktion (violette Aktion der Norm 2) interpretativ abgeleitet (violetter Pfeil der Norm 2), dass die Bedingung verboten ist.
Norm 2
Object
Subject Action
Mo
du
s Condition
Beispiel:Wer ein Delikt begeht, soll bestraft werden.
Aus der sekundären Sanktions-Norm 2 wird dann interpretativ auf eine primäre Verbotsnorm 1 geschlossen.
Norm 2
Object
Subject Action
Mo
du
s
Condition
Norm 1
Norm 2
Object
Subject Action
Mo
du
s
Condition
Norm 1
Teleologische Struktur:Man kann sagen, dass eine Sanktionsnorm 2 den Zweck hat, dass das inkriminierte Verhalten nicht gesetzt wird.
MethodischeSchwäche der Ableitung der
Verbotsnorm aus der Sanktionsnorm:
es bedarf der Interpretation
Aus der Sicht der Automatisierung sind
jedoch Fälle interessant
bei denen sich die Teleologie bereits aus der formalen Struktur
direkt ergibt